Laut Loewenstein zeigt Ziobros Verhalten viel über die Art und Weise, wie er sein Amt ausgeübt hat. Abgesehen von den strafrechtlichen Vorwürfen gegen ihn lasse sich am Umgang mit Recht „nach eigenem Ermessen“ viel über seine Amtsführung erkennen, schreibt der Journalist.
Orbán gewährt Zuflucht
Loewenstein weist darauf hin, dass Premierminister Viktor Orbán in Ungarn bereits mehrfach Politikern Zuflucht gewährt hat, die in ihrem Heimatland wegen Korruption oder Machtmissbrauchs angeklagt waren. Dazu gehörte unter anderem Marcin Romanowski, Ziobros ehemaliger Stellvertreter, der im vergangenen Jahr politisches Asyl in Ungarn erhielt.
Zuvor hatte auch der ehemalige mazedonische Premier Nikoła Gruewski Asyl in Ungarn bekommen, nachdem er in seiner Heimat wegen Korruption verurteilt worden war. Loewenstein kommentiert dazu: „Orbán schützt Menschen, die er als seine politischen Verbündeten betrachtet, wenn ihnen Korruption oder Machtmissbrauch vorgeworfen wird.“
Strafrechtliche Vorwürfe gegen Ziobro
Die polnische Staatsanwaltschaft wirft Ziobro verschiedene Vergehen vor – von Unterschlagung bis zur Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung. Für das polnische Justizsystem, das Ziobro einst selbst leitete, sei er derzeit nicht erreichbar, betont Loewenstein.
Der Kommentator erinnert daran, dass Ziobro noch nicht entschieden habe, ob er dauerhaft in Budapest bleiben werde. „Er sucht offenbar Schutz in Ungarn“, heißt es im FAZ-Kommentar.
Politisches Kalkül und Risiken
Loewenstein zieht in seinem Fazit eine kritische Bilanz: „Viktor Orbán, der starke Mann in Budapest, schützt Menschen, die er als seine politischen Verbündeten betrachtet. Aber denkt er auch daran, was ihn selbst erwarten könnte, wenn er die Macht verliert?“
FAZ/jc